Junge Paulskirche
Politik, Debatten
und das Grundgesetz
25. Mai 2021 von Clara Urban
Im Demokratie-Projekt Junge Paulskirche beschäftigen sich Frankfurter Schülerinnen und Schüler ein halbes Jahr lang intensiv mit dem Grundgesetz. Clara Urban, Teilnehmerin des ersten Jahrgangs, berichtet über das Schülerforum zu Demokratie und Verfassung der Stiftung und zieht ein Resümee.
17:30 Uhr. Es ist wieder ein Paulskirchen-Donnerstag. Klickt man auf den Link für das Meeting der Jungen Paulskirche, öffnen sich auf dem Bildschirm neunzehn kleine Fenster. In sechzehn sitzt jeweils eine Frankfurter Oberstufenschülerin beziehungsweise ein Oberstufenschüler und wartet gespannt auf die heutige Diskussion. Außerdem dabei: die beiden Politiksprecher Helge Eikelmann und Marcus Kiesel zusammen mit Katharina Kanold, Projektleiterin der Stiftung Polytechnische Gesellschaft.
"Wie geht es euch mit der Schule?", fragt Helge Eikelmann. Zögerliches Nicken. "Und freut ihr euch auf die heutige Debatte?". Eindeutig freudiges Nicken. "Na gut, dann haben wir erst einmal ein kleines Quiz für euch vorbereitet." So oder so ähnlich beginnt eine jede Paulskirchendebatte in Zeiten von Corona. Wir, 16 Frankfurter Schülerinnen und Schüler, treffen uns über ein Online-Konferenztool, um über Politik zu diskutieren, Gedanken auszutauschen, neue Ideen zu entwickeln und das Grundgesetz besser zu verstehen. Im Projekt geht es ganz darum, Meinungen zu formulieren, zuzuhören, zu diskutieren und schließlich einen Konsens zu finden. Dabei sind die Fragestellungen oft komplex und stets eine interessante Herausforderung. "Welche Freiheiten, aber auch welche Verpflichtungen bringt das Grundgesetz mit sich?" "Inwiefern dürfen Grundrechte in Zeiten der Corona-Pandemie eingeschränkt werden?" "Brauchen wir mehr Elemente direkter Demokratie?" Für die Debatten wurden wir Schülerinnen und Schüler in zwei Teams aufgeteilt, welche sich den gegensätzlichen Standpunkten annehmen: Team Helge und Team Marcus. Ihre Namen haben die Teams von den beiden Politiksprechern Helge Eikelmann und Marcus Kiesel. Mit vorbereitendem Material und herausfordernden Fragen leiten sie die Debatten und helfen uns, Fragestellung und Argumente zu durchdringen.
Provokativer Start
Ist das Quiz - mit immer überraschenden Antworten zum Thema der Debatte - beendet, beginnt die sogenannte "Provokation". "Helge, ich habe gehört, deine Seite hat die Idee, eine Leitkultur zu etablieren. Das ist ja nun keine sonderlich neue Idee, oder?" "Markus, das siehst du völlig falsch..." In solchen oder ähnlichen anfänglichen Schlagabtauschen wird schnell sehr deutlich, in welchen Aspekten sich die beiden Seiten unterscheiden. Oftmals hat man Fragestellungen rund um die Leitkultur oder direkte Demokratie schon im Unterricht besprochen, in den Nachrichten gesehen oder am abendlichen Esstisch hitzig diskutiert. Auch wird schnell klar: Einen Konsens zu finden ist keine leichte Aufgabe, denn beide Seiten haben nachvollziehbare, kluge und wohlüberlegte Argumente.
Strategiebesprechung vor der nächsten Runde
Nichtsdestotrotz ziehen sich die beiden Teams nun zur "Strategiebesprechung" zurück. Coronabedingt natürlich nicht in Nebenzimmer, sondern in Breakout-Räumen. Wer meint, die Diskussion in einem solchen Breakout-Raum müsse ruhiger zugehen, da man ja schließlich für dieselbe Seite argumentiert, liegt gehörig falsch. Oftmals wird mit dem eigenen Team um überzeugende und schwer zu widerlegende Argumente heftiger diskutiert als später in der großen Diskussion. Daraus ergibt sich auch, dass die vorgesehene Pause lieber ignoriert wird und so lange weiterdiskutiert wird, bis einen der Konferenzleiter wortwörtlich aus dem Breakout-Raum rausschmeißt.
Zurück in der großen Besprechung folgt der wohl spannendste Teil der Jungen Paulskirche: die Teilnahme der Gäste. Ein Diskussionsformat in Zeiten einer Pandemie zu veranstalten, hat viele unausweichliche Nachteile. Wir kennen einander nur aus kleinen Videofenstern, Zwiegespräche sind unmöglich und die Diskussionen verlaufen ohne die Möglichkeit des Unterbrechens, ja fast ein wenig zu gesittet ab. Wie oft hätte ein jeder von uns zu einem Argument gerne geseufzt oder laut „Ja!“ gerufen? Wie oft hätte man es einfach nicht aushalten können und wäre einander auch mal ins Wort gefallen? Wie oft hätte man laut eine Zwischenfrage in den Raum werfen wollen?
Namhafte Gäste
Aber auch wenn das Virus derartige Enttäuschungen mit sich brachte, die Gäste gehörten definitiv nicht dazu. Die geladenen Expertinnen und Experten kamen von Universitäten, aus dem Bundestag, vom Gericht oder der Zeitung. Ria Schröder (FDP) diskutierte mit uns über direkte Demokratie und löste sowohl Bewunderung als auch Entsetzen mit dem Vorschlag aus, das Wahlrecht ab null Jahren einzuführen. Die Journalisten Bascha Mika (Frankfurter Rundschau) und Carsten Knop (Frankfurter Allgemeine Zeitung) tauschten mit uns ihre Ansichten dazu aus, ob unser Grundgesetz unserer modernen, heterogenen Gesellschaft noch gerecht werden kann. Und in der Corona-Debatte mit Prof. Dr. Karl Lauterbach (SPD), Markus Blume (CSU) und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) durften wir uns einen Abend lang fühlen wie in einer Ausgabe von "Anne Will". In jener Debatte verteidigte Professor Lauterbach die Maßnahmen; Markus Blume sagte sogar: "Unsere Demokratie ist so stark wie noch nie."
Man kann sich vorstellen, dass Frau Strack-Zimmermann, die einen ausgesprochen starken Eindruck hinterließ, entschieden anderer Meinung war. Im Großen und Ganzen liefen zwar alle Debatten nach dem gleichen Schema ab, waren jedoch inhaltlich von Grund auf verschieden. Ist die Frage um Corona-Beschränkungen aktuell und betrifft jeden von uns im Alltag, so ist die Frage um die Legitimation des Verfassungsgerichts genereller Natur und sehr viel abstrakter.
Doch egal wie der Charakter der Debatte war, es wurde stets kontrovers diskutiert, kritisch nachgefragt, zugehört und verstanden, bis am Ende tatsächlich ein Konsens feststand. Alle entstandenen Argumente, Fragen, Dissense und Konsense haben einige Schülerinnen und Schüler in einem Memorandum festgehalten. In einer gemeinsamen Abschlussveranstaltung in der Frankfurter Paulskirche werden wir die erarbeiteten Inhalte mit Politikern und Politikerinnen in einem Podium diskutieren können.
Einigkeit unter den Teilnehmern
In der Nachbesprechung sind sich alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer einig: Die Junge Paulskirche hat uns ein lebendigeres und präziseres Bild von Demokratie gegeben. Sie hat uns darin bestärkt, weiter aktiv für die Demokratie einzustehen und zu kämpfen. Unsere Debatten haben uns die Wichtigkeit und auch die Schönheit des Grundgesetzes gezeigt und uns darin bestärkt, es zu verteidigen, aber auch stets zu hinterfragen. Wir konnten mit Expertinnen und Experten sprechen und direkt in Kontakt treten, die wir sonst nur aus Klausurtexten kennen. Sie haben uns neue Sichtweisen gezeigt, manchmal provoziert, aber vor allem komplexe Thematiken greifbarer gemacht. "Es ist schade, dass man sich nicht richtig kennenlernen konnte", sagt ein Mädchen bei der Nachbesprechung. "Die Junge Paulskirche hat mir den Spaß am Diskutieren zurückgegeben", sagt ein anderes.
Auch wenn wir bis in die Nacht hinein hätten diskutieren können, neigt sich schließlich eine jede Paulskirchendebatte einem Ende. Gegen 20.30 Uhr sagt Helge Eikelmann: "Tschüss Leute, bis zum nächsten Mal." Und 16 Frankfurter Oberstufenschülerinnen und -schüler winken von zu Hause in ihre Kamera und klicken auf den kleinen roten Button "Meeting verlassen".
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